Schulden, eine buchstäbliche Überlebensfrage

Schulden, die nicht zurückbezahlt werden können, sollten gestrichen werden. Das Geld, das diese Länder erhalten haben, wurde nicht anderswo gespart oder weggenommen. Es wurde ihnen von den Banken aus dem Nichts ins Konto geschrieben. Und bezahlt haben sie damit weniger Güter, die irgendwo mit Schweiss und Risiko hergestellt wurden, sondern überwiegend Zins und Zinseszinsen. Ellen Brown schreibt in ihrem Buch «Dollar-Crash»: «Bis 2001 war genug Geld von der Dritten Welt in die die Banken der Ersten Welt geflossen, um die ursprüngliche Kreditsumme sechs Mal tilgen zu können. Aber die Zinsen haben von diesen Zahlungen so viel aufgebraucht, dass sich die aufgelaufenen Schulden tatsächlich vervierfacht haben.»1

Ein Schnitt wäre deshalb schon in der Schuldenkrise der Entwicklungsländer in den 80er Jahren der richtige Schritt gewesen. Dies erkannte auch eine der grossen Ausnahmeerscheinungen der Bankenwelt, Alfred Herrhausen, Vorstandssprecher der Deutschen Bank, der u.a. für einen Schuldenerlass zugunsten der Entwicklungsländer eintrat. Als er im November 1989 einem Bombenattentat zum Opfer fiel, gab es sofort Stimmen, die an der nie ermittelten offiziellen Täterschaft zweifelten, angeblich der dritten Generation der Roten Armee Fraktion. Die Bücher verschiedener investigativer Journalisten versuchten darzulegen, dass diese dritte Generation der RAF eher die Schöpfung der Geheimdienste als die Nachfolge von Andreas Baader und Ulrike Meinhoff waren. Den indirekten Beweis, dass Herrhausen wegen seiner Entschuldungspolitik ermordet wurde, lieferte ausgerechnet sein Nachnachfolger an der Spitze der Deutschen Bank, Joseph Ackermann. In einer Talksendung vom Mai 2010 fragte ihn Maybritt Illner, ob er als Chef des int. Bankenverbandes nicht einfach die Forderung hätte stellen können, die Griechenlandkrise mit einem Schuldenerlass zu lösen. Ackermann kurz und trocken: «Ich glaube, es wäre mir ergangen, wie Alfred Herrhausen.»

Wenn die mehrfache Rückzahlung von Krediten aus dem Nichts offenbar zur Überlebensfrage für die Akteure an den Schalthebeln der Finanzmacht wird, stellt sich die Frage, warum das so ist. Das Problem besteht darin, dass Kredite aus dem Nichts bei ihrer Entstehung gleichzeitig Vermögenswerte werden, die den inneren Wert des Geldes ausmachen. Wir dieses Konzept durch einen Schuldenschnitt gefährdet, wackelt nicht nur die Kreditpyramide, sondern gleich das ganze Geldsystem. Deshalb kämpfen die Banker in der Frage des Schuldenerlasses um ihr Überleben.

Anstatt die Banker sterben nun die Schuldner. In Griechenland hat die Troika die Entlassung der Hälfte der 6000 Ärzte in den Polikliniken durchgesetzt, mit direkten Folgen für die Sterblichkeit. Aber Griechenland ist nur ein Fall unter insgesamt 566 «Stabilisierungs- und Strukturanpassungsprogrammen», die der Int. Währungsfonds in 70 Ländern durchgeführt hat.
Das Elend, das sich durch diese Politik auf der Erde verbreitet, liegt weitgehend unter unserer Wahrnehmungsschwelle. Wir im Westen sind geblendet von den billigen Produkten und sehen nicht, unter welchen Bedingungen sie entstehen. Und die paar hunderttausend Flüchtlinge, die ihr Leben aufs Spiel setzen und bei ihrer Landung an Italiens Stränden gelegentlich auf den Fernsehschirmen erscheinen und unsere Herzen temporär erweichen, sind nur ein verschwindend kleiner Teil der verarmten Massen, denen der Mut und die Gesundheit für die lange Reise und das Geld für die Schlepper fehlen. Diese Politik ist im Grunde ein Krieg gegen die Menschlichkeit, und manchmal ist es auch ein ganz normaler Krieg mit Bomben, Blut und Beute, wie Ernst Wolff in seinem Buch «Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs» zeigt. Stellvertretend für das Schicksal vieler Ländern, von Argentinien oder Südafrika über Indonesien oder die Ukraine bis zu Irland und Griechenland hier die Geschichte der Intervention des IWF in Jugoslawien:

Jugoslawien geriet wie viele Entwicklungs- und Schwellenländer durch die Hochzinspolitik der USA anfangs der 80er Jahre in Schwierigkeiten. Die amerikanische Zentralbank unter Paul Volcker, früher Chef der Chase Manhattan Bank der Rockefellers, hob den Leitzins auf über 20 Prozent an. Länder mit grossen Risiken musste teilweise Zinsen von über 30 Prozent bezahlen.
Als 1983 in Jugoslawien ein Zahlungsausfall drohte, schlossen sich Industrienationen, Banken und der IWF unter der Leitung des US-Botschafters Lawrence Eagleburger unter dem Namen «Freunde Jugoslawiens» zusammen und versprachen, mit dem grössten bislang vergebenen IWF-Kredit – 600 Mio. Dollar – zu helfen. Bedingung war eine Strukturanpassung und die Haftung der Steuerzahler nicht nur für die öffentlichen Schulden von 5,5, sondern auch für die die privaten Schulden von 10,9 Mrd. Dollar. Die Massnahmen erfolgten gemäss Wolff in Absprache mit dem US-Finanzministerium und Wallstreet und orientierten sich an einer Direktive der Nationalen Sicherheitsbehörde, die «verstärkte Anstrengungen» forderte, «um kommunistische Regierungen und Parteien in einer ‹leisen Revolution› zu stürzen». Als Folge stieg die Arbeitslosigkeit, die Löhne sanken um 40 Prozent und 1988 war Jugoslawien das höchst verschuldete Land Europas, mit Nahrungsmittelengpässen, Tausenden von Streiks und wachsenden Spannungen zwischen den einzelnen Bundesstaaten. Das nächste IWF-Programm erlaubte uneingeschränkte ausländische Investitionen; die unterbewerteten Betriebe fielen reihenweise an westliche Investoren oder wurden geschlossen.
Mit einem auf Druck des IWF eingeführten «Unternehmensgesetz» wurden ab 1990 zahlungsunfähige Unternehmen gezwungen, sich innert 30 Tagen und ausserhalb des ordentlichen Rechtsweges mit den Gläubigern zu einigen, was in der Regel die günstige Übernahme bedeutete. Um dies zu verhindern stellten die meisten Staatskonzerne ihre Lohnzahlungen ein. Jeder fünfte Beschäftigte erhielt während Monaten keinen Lohn.  Dann, und das war wohl der Todesstoss für Jugoslawien, durfte auf Anordnung des IWF kein Geld mehr für den innerjugoslawischen Finanzausgleich eingesetzt werden, solange Zahlungen für Auslandschulden im Verzug waren. Im ganzen Land gewannen nationalistische Gruppen an Boden und Radikale setzten sich an die Spitze der Bundesstaaten; die 26 Ethnien, die vorher friedlich zusammengelebt hatten, begannen sich  gegenseitig zu terrorisieren.
1991 unterlief die serbische Regierung unter Slobodan Milosevic das IWF-Programm und liess von der eigenen Nationalbank Geld drucken (im Umfang von 1,8 Mrd. Dollar), um ausstehende Löhne von Staatsangestellten zu bezahlen. Die Folge war ein Embargo der UNO – der Rest ist Geschichte.

Ob durch Planung, Absicht oder einfach Fahrlässigkeit bewirkt, eines lässt sich mit Sicherheit sagen: Ohne den IWF wäre der Krieg nicht wieder nach Europa zurückgekehrt.
Und er wird in versteckter oder offener Form hier bleiben, bis wir die unsägliche private Geldschöpfung durch die Banken wieder demokratisch kontrollieren. Der Königsweg in der Schweiz dazu: die Vollgeld-Initiative.

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Der Text ist ein gekürzter und redigierter Abschnitt aus dem Buch «Das nächste Geld», das diesen Sommer in der edition Zeitpunkt erscheint.

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