Die drei Gefahren von «Occupy Paradeplatz» und unsere Antwort

Mit «occupy Paradeplatz» vom 15. Oktober erfasst die Protestwelle gegen die Finanzwirtschaft auch die Schweiz. Wenn die Politik schläft, müssen die Bürger sie wecken. Aber es drohen drei grosse Gefahren, derer man sich von allem Anfang bewusst sein und deretwegen man erst recht mitmachen sollte.

1. Zerstörung und Strassenschlachten: Die Partykrawalle der letzten Monate zeigen, dass es heute nicht viel braucht, damit eine Demo aus dem Ruder läuft. Das gilt es unter allen Umständen zu verhindern. Das Ziel ist die Finanzwirtschaft und nicht ihre Symbole und Stellvertreter in der Realwirtschaft (d.h. Schaufenster und Polizei). «Occupy Paradeplatz» braucht deshalb eine gründliche Impfung mit vielen friedlichen Kräften, eine klare Organisation und eine gute Zusammenarbeit mit der Polizei. Die demokratische Ordnung ist unser Freund, die undemokratische Unordnung der Finanzwirtschaft unser Feind.

2. Sonderinteressen statt breite Abstützung: Eine weitere Gefahr besteht darin, dass der Protest gegen die Finanzwirtschaft zu einer einseitigen politischen Aktion wird, was er nicht ist und auch nicht sein darf. Alle von der Realwirtschaft Abhängigen (KMUs, Selbstständige, Angestellte, Arbeiter, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Sparer, Rentner) sind gleichermassen von den Schäden der Spekulation betroffen, nur nicht zum gleichen Zeitpunkt. Zuerst kommen immer die Schwachen dran. Früher oder später erwischt es alle. Der Mittelstand merkt es einfach noch nicht, dass er jetzt an die Kasse kommt. Die Organisatoren sind deshalb gut beraten, eine breite Koalition des gesamten politischen Spektrums auf die Beine zu stellen.

3. Vereinnahmung: «Occupy Wallstreet» trifft das Finanzsystem an einem Zentralnerv, sonst wären in New York nicht 800 Demonstranten verhaftet worden. Der bisherige Verlauf hat gezeigt, dass das Establishment versucht, die Aktion zu vereinnahmen. Einer der Tricks besteht darin, dass Medien von ihnen ausgewählte Personen zu Sprechern hochstilisieren, die dann die Botschaft verwässern und die Forderungen relativieren. Das darf bei uns nicht passieren. Die Organisatoren sind deshalb gut beraten, von Anfang an demokratische Strukturen zu schaffen und Konsens über die Forderungen herzustellen. In der Schweiz haben wir ja reiche Erfahrung, wie das zu schaffen ist.

Heute Abend um 18.00 Uhr findet im Volkshaus Zürich (Stauffacherstr. 60) eine Vollversammlung statt. Kommen Sie, wenn Sie zu einer friedlichen, kraftvollen Willenskundgebung beitragen wollen.

Mehr dazu: echte-demokratie-jetzt.ch

Wie die Mainstream-Medien versuchen, den Protest gegen die Finanzwirtschaft in die Chaoten-Ecke zu drängen. Perfider Kampagnen-Journalismus im «Blick am Abend»