Parteizwang verfälscht die politische Landkarte

Könnten die Parlamentarier ohne Parteizwang stimmen, sähe die politische Landkarte anders aus. Zu diesem Schluss kommt der Politikwissenschaftler Michael Hermann von der Universität Zürich aufgrund einer erstmaligen Analyse des Abstimmungsverhaltens aller Nationalräte während der letzten vier Jahre. Die treusten Parteigänger finden sich bei der SP, gefolgt von den Grünen und der SVP. Etwas breiter gestreut ist das Abstimmungsverhalten bei der FDP. Den freiesten Sinn zeigt aber die CVP, die von rechts bis links und von konservativ bis liberal praktisch das gesamte politische Spektrum abdeckt.

Die Resultate der Untersuchung bestätigen den Eindruck, den ich aus hunderten von Gesprächen auf der Strasse gewonnen habe. Die Linken und Grünen fühlen sich durch Unabhängige am meisten bedroht – auch wenn sie grüne und linke Anliegen vertreten. Und SVP-nahe Wähler setzen auf die kompakte Phalanx einer geschlossenen Grosspartei. In dieser Strategie stören die beweglichen Einzelkämpfer nur, selbst wenn sie ähnliche Ziele verfolgen.

Auf die Gründe der unterschiedlichen Parteidisziplin geht Michael Hermann in seinem im Tagesanzeiger vom 12. September publizierten Text nicht ein. Aber: «Könnten alle ohne Parteizwang stimmen, sähe die Karte anders aus.» Eine Veränderung der politischen Landschaft hält auch parteifrei.ch für nötig. Es ist nicht möglich, die grossen Probleme der Gegenwart mit dem Personal zu lösen, das sie verursacht oder zumindest verschlafen hat. Wir bauchen Konsens, nicht Parteienknatsch. Wir sind überzeugt: Die Schweizer Bevölkerung ist nicht in Blöcke aufgeteilt und viel konsensfähiger, als die von ihnen gewählten Parteivertreter vermuten lassen. Wenn wir freier wählen können, werden die Lösungen leichter möglich, die unser Land so dringend braucht.

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