Archiv der Kategorie: SVP

Wie die SVP am 9. Dezember wieder zur vollwertigen Bundesratspartei wird

Es ist Zeit, die Waffe der SVP gegen sie selber zu richten. Mit ihrer Klausel, die inoffiziellen Kandidaten aus ihren Reihen die Annahme einer Wahl in den Bundesrat mit dem Parteiausschluss sanktioniert, stellt sich die SVP-Fraktion selbstherrlich über das verfassungsmässige … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie, Parteien, SVP | 2 Kommentare

Blocher zur Nationalbank-Politik: «Es ist gefährlich»

«So widersteht die Schweiz dem Druck.» Zu diesem Thema liess sich Christoph Blocher gestern Abend von Weltwoche-Verleger Roger Köppel befragen. Die Antworten waren dünn, aber der Mann macht sich wenigstens Sorgen.

Veröffentlicht unter Debatte, Euro, Franken, Inflation, Krise, Nationalbank, SVP | 2 Kommentare

Nationalbank: An der SVP-Parlamentsbasis beginnt es zu rumoren

Die Nationalbank konnte die enormen Risiken bei ihren Massnahmen zur Frankenschwächung nur eingehen, weil die SVP ihren Widerstand aufgegeben hat. Aber längst nicht alle SVP-Parlamentarier sind mit dem Kurs der Nationalbank einverstanden. Sie beklagen mangelnde demokratische Kontrolle – ermöglicht durch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Crash, Debatte, Demokratie, Franken, Inflation, Nationalbank, Parteien, SVP | Hinterlasse einen Kommentar

Das Parlament, ein Tal der Ahnungslosen

Man staunt immer wieder, wie unwissend und blauäugig auch Parlamentarier der Geldschöpfung gegenüber stehen. Die grosse Mehrheit scheint nicht einmal zu wissen, dass der überwiegende Teil unseres Geldes gar nicht von der Nationalbank in Umlauf gebracht, sondern von den privaten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Banken, Begriffe, Demokratie, Geldschöpfung, Grüne, Nationalbank, Parteien, SP, SVP | 3 Kommentare

Blocher hat recht – vermutlich zufällig oder aus Wahlkampf-Kalkül

«Den Investmentbankern in den Geschäftsbanken steht zu viel billiges Geld für ihre Risikogeschäfte zur Verfügung.» Dies sagt Christoph Blocher in der heutigen Sonntagszeitung und schlägt vor, den Geschäftsbanken allenfalls das Investmentbanking verbieten zu lassen. Die Analyse ist zwar richtig, doch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Banken, Debatte, Demokratie, Krise, Parteien, SVP, Uncategorized | Hinterlasse einen Kommentar

Wieviel gibt die Nationalbank zur Frankenschwächung aus? Offiziell keine dringliche Frage

Das Parlament soll über die Beträge informiert werden, die die Nationalbank für die Euro-Käufe zur Schwächung des Schweizer Franken einsetzt. Dies wollte der jurassische SVP-Nationalrat in einer dringlichen Anfrage wissen. Das Büro des Nationalrats taxierte die Anfrage als nicht dringlich, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Debatte, Demokratie, Euro, Franken, Nationalbank, SVP | Hinterlasse einen Kommentar

Parteizwang verfälscht die politische Landkarte

Könnten die Parlamentarier ohne Parteizwang stimmen, sähe die politische Landkarte anders aus. Zu diesem Schluss kommt der Politikwissenschaftler Michael Hermann von der Universität Zürich aufgrund einer erstmaligen Analyse des Abstimmungsverhaltens aller Nationalräte während der letzten vier Jahre. Die treusten Parteigänger … Weiterlesen

Veröffentlicht unter CVP, Demokratie, FDP, Parteien, SP, SVP, Wahlen | Hinterlasse einen Kommentar