Archiv des Autors: Christoph Pfluger

WHO-Verträge: Die Fristen sind definitiv verpasst

Für eine ordnungsgemässe Revision der Int. Gesundheitsrichtlinien hätte der vorgeschlagene Text den Regierungen schon im Januar zugestellt werden müssen. Die umstrittenen Int. Gesundheitsrichtlinien der WHO können dieses Jahr nicht mehr völkerrechtskonform verabschiedet werden. Dies geht aus einer Antwort des Bundesamtes … Weiterlesen

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Swisscom/Vodafone: Es begann mit einer Informationspanne

Die Ausland-Investitionen des Staatskonzerns stehen traditionell nicht unter einem guten Stern Mit acht Milliarden Euro eine schrumpfende Mobilfunkgesellschaft im schwierigen italienischen Telefon-Markt zu kaufen, ist keine gute Idee. Das Geld wäre in der Schweiz besser investiert.

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Der absolute Wille, zu tun als ob

Die Sicherheitsvereinbarungen mit der Ukraine sind eine Lachnummer. Anstatt den unmöglichen Nato-Beitritt der Ukraine weiter zu forcieren, schliessen die Länder des kollektiven Westens nun bilaterale Sicherheitsvereinbarungn mit der Ukraine ab. Was steht in diesen Verträgen, die mit viel Tamtam im … Weiterlesen

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Der Wind dreht

Ein Referendum und drei Initiativen sind nur durch Zusammenarbeit der neuen Umweltorganisationen zu gewinnen. Wie sich der Nutzen in einen Schaden verwandelt: Der Fixierung auf die Bekämpfung des CO2 sind viele Umweltanliegen zum Opfer gefallen. Augenfällig ist die geplante Verschandelung … Weiterlesen

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Das Völkerrecht siegt, aber die rules based order ist stärker

Israel hat nach der Niederlage vor Int. Gerichtshof gerissen zurückgeschlagen Am Freitag hat der Internationale Gerichtshof, das höchste Gericht der Welt, sein Urteil zum Genozid-Verfahren gegen Israel gesprochen. Es hat allen Anträgen Südafrikas für provisorische Sofortmassnahmen stattgegeben mit Ausnahme des … Weiterlesen

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Sahra Wagenknecht ist stark gestartet

Aber der Name ihrer Partei wird sich als echter Nachteil erweisen. Keine andere Parteigründung hat in Deutschland mehr Aufsehen erregt als jene der Bewegung Sahra Wagenknecht am 8. Januar 2024. Selbst die Anfänge der AfD verliefen eher schleichend – die … Weiterlesen

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Mantelerlass: Wie ist die Abstimmung zu gewinnen?

Nur eine neue Allianz der kleinen Umweltorganisationen kann gegen den vereinigten Mainstream bestehen Am vergangenen Donnerstag wurde das Referendum gegen den Mantelerlass eingereicht. Die mehr als 63’000 Unterschriften sind ein grosser Erfolg für das «Bündnis für Natur und Landschaft», das … Weiterlesen

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Der Int. Gerichtshof könnte im Genozid-Verfahren einem Entscheid aufgrund einer Formalität ausweichen

Zwischen Israel und dem Ankläger Südafrika habe gar kein Streit stattgefunden, sagen Israels Anwälte. Am 29. Dezember reichte Südafrika Klage gegen Israel wegen Völkermordes in Gaza ein und verlangte provisorische Sofortmassnahmen, den Völkermord zu stoppen. Südafrika muss dazu nicht schlüssig … Weiterlesen

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Die «Friedenskonferenz» von Viola Amherd ist eine Totgeburt

Ohne die wichtigste Konfliktpartei kann es an der Friedenskonferenz für die Ukraine nicht um Frieden gehen, sondern um Show, um Geld und um Eitelkeit. Bürgerdiplomatie könnte uns aber dem Frieden näher bringen. Die Schweiz will also für die Ukraine eine … Weiterlesen

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Was mich zur Zeit bewegt

Liebe Freundinnen und Freunde Nach einem schönen und sehr stillen Urlaub im menschenleeren und bitterkalten Lappland bin ich wieder da und an der Arbeit. Es erstaunt mich, was für für ein Schwachsinn in der Schweiz als Friedenskonferenz verkauft werden kann.

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