Der selektive Lockdown für Ungeimpfte und unsere Antwort: Liebe

Mit «jedem erdenklichen Druck» sollen diejenigen zur Impfung gezwungen werden, die auf ihrer körperlichen und geistigen Unversehrtheit bestehen (Art. 10 der Bundesverfassung).
Diesen Befehl erteilte Denis von Burg, Politchef der Sonntagszeitung, am 15. August dem Gesundheitsminister. A. Berset gehorchte erstaunlich schnell.

Kaum ist die knappe Mehrheit geimpft, nimmt er die Ungeimpften und natürlich Immunisierten ins Visier. Er wähnt sich durch die Impfquote offenbar demokratisch legitimiert, mit harter Hand gegen eine Minderheit vorzugehen.

Sein Plan: Ungeimpfte sollen keine Restaurants, Museen und kulturelle und gesellschaftliche Veranstaltungen mehr besuchen dürfen. Damit er später nicht allein für diese Nötigung (Art. 181 des Strafgesetzbuches) verantwortlich ist, hat er seine Vorschläge den Kantonen zur Vernehmlassung geschickt. Sie werden die Massnahmen vielleicht ein bisschen dämpfen und in besserem Licht erscheinen lassen. Eher aber nicht, wie in der NZZ zu lesen ist.

Das ändert nichts an der Tatsache: Ein selektiver Teil-Lockdown für Ungeimpfte ist Nötigung und entbehrt jeder wissenschaftlicher Grundlage:

  • Geimpfte werden krank, in einigen Ländern sogar häufiger als Ungeimpfte
  • Geimpfte können das Virus (bzw. das im PCR-Test anschlagende dreiprozentige Bruchstück) übertragen
  • Die Impfung befreit nicht von den Massnahmen – der Hauptgrund, warum sich viele impfen lassen

Der passende Kampfbegriff: «Pandemie der Ungeimpften». Clever, aber durch und durch gelogen. Zum einen gibt es, gemessen an den Todesfällen, keine Pandemie. Zum anderen liegen auf den Intensivsstationen vor allem Menschen mit Migrationshintergrund ohne Beziehung zu einem Hausarzt. Sie müssen auch wegen Bagatellen in die Spitäler, wo sie dann bei positivem PCR auf den entsprechenden Abteilungen landen. Dort werden sie allerdings nicht mit bewährten Medikamenten wie Ivermectin behandelt, mit dem Indien die Delta-Variante (ursprünglich die «indische») besiegt hat, sondern mit dem, was der Pharmaindustrie die grössten Gewinne ermöglicht.

Die «Pandemie der Ungeimpften» ist auch nicht durch Zahlen belegt.

«Obwohl der Impfstatus laut BAG seit dem 27.01.2021 für im Zusammenhang mit einem positiven RT-PCR-Test hospitalisierte Personen und Todesfälle erhoben wird, liegen lediglich für 6015 (entsprechend 20%) der gemeldeten Hospitalisationen und für 808 (entsprechend 8%) der Todesfälle die Information zum Impfstatus vor»,

rechnet Inside-Paradeplatz vor. Die Situation ist verworren, wie ein Bericht der Corona-Transition zeigt: «BAG und Task-Force führen Öffentlichkeit mit Zahlen zu Covid-Patienten in die Irre.» Zudem wurden die Intensivbetten, mit denen jetzt wieder Druck ausgeübt wird, seit dem letzten November um weitere 25 Prozent abgebaut. Das ist, wie wenn man Zebrastreifen aufhebt und dann das Überqueren der Strassen wegen Gefährlichkeit verbietet.

Man kennt die Fakten, aber sie werden verheimlicht, damit man mit dem Gegenteil der Wahrheit Propaganda machen kann. An der Schlüsselstelle dieses Betrugs: Lukas Bruhin, der vor kurzem als oberster Pandemiemanager des Bundes an die Spitze der Swissmedic gewechselt ist. Dort werden die Daten über Nebenwirkungen der Impfungen ausgewertet und selektiv publiziert. Lukas Bruhin war es auch, der 2014 den ominösen Zusammenarbeitsvertrag zwischen der Eidgenossenschaft und der Bill & Melinda Gates-Foundation unterschrieben hat, damals noch als Generalsekretär des Eidg. Departements des Innern.

Der Tatbestand der Nötigung ist erfüllt:

«Wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden, wird mit Frei­heitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.»

So steht es im Strafgesetzbuch.

Was ist unsere Antwort auf diesen eklatanten Gesetzesbruch?

Wenn eine Regierung ihre eigenen Gesetze missachtet, ist der Bürger zum Widerstand verpflichtet. Diese Pflicht leitet sich aus dem Grundsatz ab, dass Regierungen in demokratischen Staaten im Auftrag des Volkes handeln, der in Verfassung und Gesetzen formuliert ist.

Wenn der Souverän seiner Souveränität beraubt wird, muss er handeln. Andernfalls akzeptiert er stillschweigend die Änderung der Staatsform, in der er nicht mehr Subjekt, sondern Objekt eines fremden Willens ist. In einer Diktatur hört der Mensch auf, Mensch zu sein. Er wird zum Schaf auf dem Altar fremder Götzen, die sich an seinem Blut erlaben.

Und jetzt die grosse Frage: Was tun? Erste Antwort:

  • cool bleiben,
  • Emotionen zügeln und
  • den Verstand einschalten

Als erstes muss die Regierung die klare Botschaft erhalten, dass wir der Nötigung keinesfalls nachgeben. Konkret: Wenn der Teil-Lockdown für natürlich Immunisierte und Ungeimpfte eingeführt wird, werden wir überall auf Schweizer Strassen und Plätzen Pizza-Parties feiern und das gute Leben zelebrieren.

Wir beantworten den Druck von oben mit einer ansteckenden Freiheit von unten. Das erfordert vielleicht etwas Selbstüberwindung. Aber das ist der Preis dafür, dass wir ein bisschen zu lange stumm geblieben sind. Möglicherweise sind wir auch schon derart eingeschüchtert, dass wir es nicht einmal mehr wagen, mit Freunden und in guter Laune unter freiem Himmel eine Pizza zu verzehren.

Wir schreiben den Regierungsräten, die jetzt über den Unsinn aus dem Hause Berset befinden müssen, freundliche, aber deutliche Briefe. Sie müssen wissen, dass ihre Legitimität grundsätzlich und absolut in Frage gestellt ist, wenn sie dieser Nötigung zustimmen.

Sie müssen spüren, dass wir sie als willfährige Waschlappen betrachten, wenn sie dem Druck der Medien weiterhin folgen. Und wir versichern sie unserer Loyalität, wenn sie sich jetzt – wenn auch verspätet – auf die Seite des Souveräns und von Recht und Gesetz schlagen. Wir wählen unsere Regierung, nicht die Medien.

Als Zweites muss die Regierung spüren, dass wir zivilen Widerstand leisten. Die Rechtslage dazu hat der Staatsrechtler Andreas Kley im Aufsatz «Rechtsstaat und Widerstand» analysiert. Er schreibt darin unter Verweis auf ein Gutachten des Bundesamtes für Justiz von 1985:

«Das Widerstandsrecht ist das letzte Recht, das zum Schutze der Menschenrechte angerufen werden kann. Es ist daher in der Gewähr der Menschenrechte als ein vorstaatliches Recht mitenthalten.»

Zivilen Widerstand kann man auch ganz legal leisten:

  • Steuern bar bezahlen, das heisst mit dem einzigen gesetzlichen Zahlungsmittel.
  • Zahlungen in Teilbeträgen und mit selbst erstellten Einzahlungsscheinen am Postschalter leisten
  • Im Verkehr mit den Behörden auf handschriftlich unterschriebenen Briefen bestehen und unsignierte Computerausdrucke retournieren.

Die Regierung muss auch deutlich spüren, dass sie ein äusserst zerbrechliches System verwaltet, das ohne die Kooperation der Bürger rasch aus dem Gleichgewicht gerät. Vielleicht treten ein paar gut gelaunte Robin Hoods auf den Plan. Es gibt Wege, die Fragilität des Systems zu zeigen, ohne Schaden anzurichten. Bis die Nötigung ein Ende hat.

Bei allem Ernst der Lage: Das kann und das muss man spielen. Mit einem übermächtigen Gegner darf man nicht kämpfen. Man muss mit ihm spielen. Nur so ist man Herr der Regeln, nach denen man auch gewinnen kann. Die Antwort auf Gewalt ist nicht Gegengewalt. Das führt ins Chaos. Es geht darum, die Gewalt zu demaskieren.

Das Ziel: Das Land von der Angst befreien: der Angst vor dem Virus, der Angst vor den Massnahmen, der Angst vor der Spaltung. Genausowenig wie sich Gewalt mit Gegengewalt bekämpfen lässt, löst sich die Angst durch Gegenangst auf.

Die einzige Antwort auf die Angst ist die Liebe: die Liebe zur direkten Demokratie, die Liebe zum Nächsten, die Liebe zu uns.

Ja: Das Einzige, was die Mächtigen fürchten, ist die Liebe; denn sie weckt Kräfte, die sie nicht kontrollieren. Wir können sie auch nicht kontrollieren. Aber wir können sie fliessen lassen.

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Eine Antwort auf Der selektive Lockdown für Ungeimpfte und unsere Antwort: Liebe

  1. man muss den „Pfluger“ für diesen Artikel, diese Gedanken, nur heftig u m a r m e n!

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